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Staatsleistungen

Schlagwort Staatsleistungen

Staatsleistungen 2018

Die Staatsleistungen in Deutschland haben sich für das Jahr 2018 um weitere 15 Millionen Euro erhöht und belaufen sich damit auf 538 Millionen Euro. Davon erhalten die evangelischen Landeskirchen 314 Millionen und die katholischen Bistümer 224 Millionen Euro. Pro Kopf der Bevölkerung ist das ein Betrag von 6,55 - mit einer Spannweite von 67 Cent (im Saarland) und 15,49 Euro (in Sachsen-Anhalt). Seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland sind damit bisher insgesamt rund 18 Milliarden Euro (17.867.572.000 Euro) an die beiden großen Kirchen gezahlt worden.

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Staatsleistungen 2017

Die Staatsleistungen nach Art. 140 GG, die seit 1919 beendet werden sollen, belaufen sich im Jahr 2017 auf 524 Millionen Euro. Diese pauschalen Zuwendungen zahlen alle Bundesländer (außer Hamburg und Bremen). Seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland sind bisher insgesamt rund 17 Milliarden Euro an die beiden großen Kirchen gezahlt worden.

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Staatsleistungen Bundesrepublik Deutschland, 1949 – 2016

Für das Jahr 2016 belaufen sich die Staatsleistungen aller Bundesländer (außer Hamburg und Bremen, die keine Staatsleistungen bezahlen) auf 510.001.000 Euro. Damit sind seit 1949, also dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland, insgesamt 16,8 Milliarden Euro seitens des Staates an die Kirchen gezahlt worden. (Auch in der DDR wurden Staatsleistungen gezahlt.)

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Staatsleistungen in Bayern, 1996 - 2006

Unter dem Begriff „Staatsleistungen“ werden die Staatsausgaben zu Gunsten religiöser und weltanschaulicher Körperschaften des öffentlichen Rechts (K. d. ö. R.) zusammengefasst. Dabei handelt es sich einerseits um „Staatsdotationen“ (Zuschüssen zu den Personalkosten) sowie andererseits um die „Baulasten“ (staatliche Finanzierung des Erhalts kirchlicher Gebäude).

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Einige sind gleicher: Kirchenförderung, Reichsdeputationshauptschluss von 1803 und Humanistischer Verband

Mehrmals in den letzten 200 Jahren hat in Deutschland der Staat Enteignungen von Bürgern und Institutionen vorgenommen, obwohl diese Maßnahmen gegen Grundnormen des Staates verstießen und für sie keine Rechtfertigung gegeben war. Ziel aller Regelungen zur Entschädigung, Rückerstattung oder Wiedergutmachung war, in jeweils absehbarer Zeit die Zahlungspflicht des Staates zu beenden. Das gilt für sämtliche Enteignungen in Deutschland im letzten Jahrhundert. Nicht jedoch gilt dieser Grundsatz für die Enteignungen, die zu Beginn des Jahrhunderts zuvor, im 19. Jahrhundert, in Deutschland staatlich durchgeführt wurden. Und die Konsequenzen für die Zahlungsverpflichtungen des Staates gegenüber den christlichen Kirchen gelten bis heute. Ein Ende ist nicht abzusehen.

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